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Energieeffiziente Altmark – Sechs Millionen Euro Bundesförderung

 In der Altmark schreitet die Energiewende mit großen Schritten voran. Allein im vergangen Jahr hat der Bund Privatpersonen und Unternehmen mit Zuschüssen in Höhe von 6.059.966 Euro gefördert.

 
Der Großteil wurde für die energetische Sanierung von Gebäuden und den Austausch von alten Heizungen verwendet. Im Rahmen des Programms „Heizen mit Erneuerbaren Energien“ und dessen Nachfolgerprogramms, die „Bundesförderung für effiziente Gebäude“, sind 496 Anträge positiv beschieden worden. Die Fördersumme betrug insgesamt 5.550.671 Euro aus den Mitteln des Bundes. Weitere Mittel wurden für Energieberatungen und Heizungsoptimierungen bereitgestellt.
 
Der Energieverbrauch der Altmark wird also effizienter. Das zeigt sich auch im Bereich Verkehr, denn im vergangenen Jahr wurden altmärkische Elektro- und Hybridfahrzeuge mit insgesamt 403.000 Euro gefördert.
 
Bezogen auf die Energiegewinnung durch alternative Energieträger (Windkraft, Photovoltaik und Biogas) kann sich die Altmark theoretisch und praktisch ohnehin selbst versorgen. So zeigt der „Erneuerbare-Energien Report 2020/2021“ des Versorgungsunternehmens Avacon, dass der Energieverbrauch im Altmarkkreis Salzwedel zu 232,37 % und im Landkreis Stendal zu 665,29 % mit regionalen erneuerbaren Energiequellen abgedeckt werden kann.
 
Der aktmärkische Bundestagsabgeordnete Eckhard Gnodtke stellt fest: „Die Altmark leistet also einen großen Beitrag zu den deutschen Klimazielen. Dass die Klimaschutzprogramme des Bundes hier so gefragt sind, zeigt dies. Und es macht auch deutlich, dass der Weg durch Förderung und Innovation geebnet werden muss, nicht durch Verbote.“

„Vor Ort für Alle“: Stadtbibliothek Arendsee erhält 9.000 Euro

Aus dem Soforthilfeprogramm des Bundes „Vor Ort für Alle“ für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen wird die Stadtbibliothek in Arendsee mit einer Summe von 9.000 Euro gefördert. Diese Bundesmittel finanzieren den Bau eines neuen Treppenlifts.  

 
Das Projekt ist Teil des Programms „Kultur in Ländlichen Räumen“ der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien. Die Mittel stammen aus dem Etat des Bundesprogramms „Ländliche Entwicklung“ (BULE).
 
Der altmärkische Bundestagsabgeordnete Eckhard Gnodtke ist erfreut: „Die Bibliothek in Arendsee ist nach Kalbe (Milde) bereits die zweite in der Altmark, die dieses Jahr eine Förderzusage im Rahmen des Programms erhalten hat. Und im vergangenen Jahr wurden bereits die Bibliotheken in Gardelegen und Beetzendorf mit ähnlichen Summen unterstützt!“

Corona-Soforthilfen: Ende gut - alles gut?

Als das Bundeswirtschaftsministerium im Winter 2020/2021 Förderrichtlinien bezüglich der „Novemberhilfen“ veröffentlichte, erhielt der Bundestagsabgeordnete Eckhard Gnodtke Hilfsanfragen von altmärkischen Unternehmern. Denn die Antragsvoraussetzungen waren nun völlig andere, als noch bei den Überbrückungshilfen I und II. Auch war man vom Ausgleich der Fixkosten bei den Überbrückungshilfen zu einer Erstattung von 75 % des im Vorjahr erzielten Umsatzes übergegangen.

 
Da inzwischen alle Zuschüsse der Überbrückungshilfe III - die mit der Rückkehr zum Fixkostenausgleich erneut eine fundamentale Änderung beinhaltete - vollständig ausgezahlt wurden, zieht der Abgeordnete eine grundsätzlich positive Bilanz der Hilfen. Allerdings wäre zur Vermeidung von Betrugs-versuchen, die zu schärferen Prüfungen zulasten aller geführt haben, eine Prüfung der Identifikationsnummern von den Unter-nehmen durch das Bundesfinanzministerium möglich gewesen.
 
Gnodtke: „Neben dem Wechsel der Förderungsarten haben insbesondere die langen Bearbeitungszeiten bei den Anträgen für Probleme gesorgt. Des Weiteren stellt sich die Frage, ob es für alle Unternehmen letztendlich von Vorteil war, dass bei der ‚Überbrückungshilfe III‘ zwingend Steuerberater hinzugezogen werden mussten. In einigen Fällen ist die Höhe der hiermit verbunden Kosten weiterhin unklar. Vonseiten der Steuerberater wurde verdeutlicht, dass diese Pflicht zu einer kurzfristigen und sehr hohen Belastung der eigenen Kapazitäten geführt hat. 
 
Fazit: Es war in jedem Falle richtig, dass seitens des Bundestages Mittel in Milliardenhöhe für Soforthilfen zur Verfügung gestellt wurden; leider war die Umsetzung der Auszahlung vielfach zu kompliziert und zu bürokratisch!“
 

"Dank an alle Unterstützer!"

Zur Wiederaufnahme des Betriebes der Fähre Ferchland-Grieben ab September 2021

MdB Eckhard Gnodtke, der aus eigenem Entschluss nicht mehr zur Bundestagswahl am 26. September 2021 antreten wird, freut sich darüber, dass ab September der Betrieb der Elbfähre Ferchland-Grieben wieder aufgenommen wird.
 
Gnodtke: "Im April 2020 bin ich von der Griebener Ortsbürgermeisterin auf das Problem der bevorstehenden Einstellung des Fährverkehrs angesprochen worden. 
Herr Landrat Puhlmann nahm meine Einladung zu einer Beratung am 28.04.2020 in Grieben an und sicherte den Beteiligten zu, in dieser Angelegenheit Kontakt zu seinem Kollegen Dr. Steffen Burchardt im Jerichower Land aufzunehmen. Dieser hat dann dankenswerterweise die Angelegenheit in die Hand genommen und beispielsweise im Zuge einer Telefonkonferenz am 11.06.2020 mit seinem Stendaler Amtskollegen, Elbe-Pareys Bürgermeisterin Nicole Golz und Tangerhüttes Bürgermeister Andreas Brohm angeregt, über das Landesverkehrsministerium eine Studie erstellen zu lassen. 
 
In meiner Mail vom 10.06.2020 an die vier Beteiligten hatte ich zuvor  genau das vorgeschlagen, was dann auch Wirklichkeit geworden ist:
sich einen Träger bzw. eine Betreibergesellschaft zu suchen und ansonsten den Kreistagen bzw. Gemeinderäten (ich freue mich natürlich darüber, dass noch zwei weitere Gemeinden dazu gestoßen sind!) Beschlussvorlagen zu unterbreiten, die eine finanzielle Beteiligung vorsehen!"
 
Gnodtke weiter:
"Ich habe dann 2020 weitere Schreiben mit der Bitte um Unterstützung an das Landesverkehrsministerium, das Bundeswirtschaftsministerium (Staatssekretär Bareiß - Tourismus) sowie an das Bundesverkehrsministerium (Staatssekretär Ferlemann) mit der Bitte um Unterstützung gerichtet. Umso erfreulicher ist es, dass das Land Sachsen-Anhalt das Vorhaben mit 285.000 Euro fördert!"
 
Und abschließend:
 
"Ein besonderer Dank insoweit an Landrat Dr. Burchardt und an Landesverkehrsminister Thomas Webel. Und natürlich an die Hauptverwaltungsbeamten der Kommunen, die sich finanziell beteiligen sowie deren Vertretungen!"

Im Bild: Auch die AG Elbe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion informierte sich am 1.9.2020 über die Elbfähren-Problematik.
Der Beigeordnete des Landkreises Jerichower Land, Thomas Barz (2. v. l.) informierte die Abgeordneten (Bildmitte MdB Eckhard Gnodtke, rechts daneben MdB Christoph de Vries) über den Sachstand. Rechts der jetzige Landtagsabgeordnete für diesen Bereich, Thomas Staudt. 

Fördermittel für Kirchen und Vereine

Aus dem Denkmalpflegeprogramm "National wertvolle Kulturdenkmäler", genauer gesagt aus dem Kulturetat des Bundes, werden für die St.-Marien-Kirche in Stendal bis zu 80.000 Eur und für die St. Johanniskirche zu Werben Fördermittel in Höhe von bis zu 50.000 Eur zur Verfügung gestellt.

Im Rahmen des Wettbewerbs "MACHEN!2021" erhält der Verein "Die Plaudertaschen" in Hohenberg-Krusemarck für das Projekt "Ein Plätzchen nicht nur für 'n Schwätzchen" 5000 Euro. Diese Mittel wiederum wurden über das Ministerium für Bau und Inneres des Bundes zur Verfügung gestellt.

Gnodtke:

"Das ist alles sehr erfreulich und natürlich freue ich mich für die Träger, deren Projekte berücksichtigt werden konnten. Allerdings bedarf z.B. der Dom zu Stendal in den nächsten Jahren einer Millionenförderung. Ein Antrag für den ersten BA konnte erst im Mai 2021 gestellt werden und fand deshalb keine Berücksichtigung (mehr). Hier gilt es in den nächsten Jahren "dran" zu bleiben!"

Städtebauförderung in der Altmark - 20 Millionen Euro in vier Jahren

Durch die Städtebauförderung sind in der Altmark in den letzten vier Jahren Projekte mit Bundesmitteln in Höhe von 20.741.430€ gefördert worden. Im Zeitraum von 2017-2020 erhielten Städte und Gemeinden im Altmarkkreis Salzwedel 9.617.620€ und im Landkreis Stendal 11.123.810€.

 
Diese Finanzhilfen für Städte und Gemeinden wurden beispielsweise für den sogenannten „Stadtumbau“, also die Gestaltung von Parks, Grünflächen und Spielplätzen, sowie die Sanierung von Gebäuden und Wohnungen ausgeschüttet. 
 
Der altmärkische Bundestagsabgeordnete Eckhard Gnodtke freut sich über die Höhe der Zuwendungen: „Die Städtebauförderung hilft insbesondere auch dabei, unsere historischen Altstädte durch Zuschüsse beim Denkmalschutz zu erhalten.“

"Gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes zu sein bedeutet nicht, die Gefährlichkeit des Coronavirus zu unterschätzen!“

 "Als sachsen-anhaltischer Abgeordneter, erst recht als Abgeordneter eines ländlich strukturierten Wahlkreises wie der Altmark, gibt es vier gute Gründe, aus denen heraus man die Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) nicht mittragen muss. Man sollte allerdings auch die Auffassung derjenigen respektieren, die für die Änderung gestimmt haben", sagt Eckhard Gnodtke, der in namentlicher Abstimmung gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt hat.

 
Gnodtke:
" 1. Bei der derzeitigen Systematik des IfSG ist alles geregelt; Zuständigkeitsänderungen wirken wie ein Misstrauensvotum den Ministerpräsidenten und den Landräten gegenüber. Die Tatsache, dass 3 Bundesländer (BuLä) am Montagmorgen um 0:00 Uhr die bereits jetzt schon gesetzlich mögliche "Notbremse" gezogen haben und "Lockdowns" verhängt haben, beweist, dass das System funktioniert und die aktuellen Formulierungen des IfSG sachgerecht sind.
2. Es besteht bei einer bundeseinheitlichen Regelung die Gefahr, dass Modellprojekte in den BuLä letztlich "abgewürgt" werden.
3. Manche nunmehr aktuell für die "Bundesnotbremse" gewählten Inzidenzwerte wie der für Schulschließungen erscheinen willkürlich gewählt. Weshalb war es möglich, den I-Wert für Schulschließungen ansatzlos von 200 auf 165 zu senken? Die Verantwortung, vor allem für die daraus resultierenden notwendigen Handlungen, liegt trotzdem bei den BuLä.
4. Während Corona-Eindämmungsverordnungen (so auch in Sachsen-Anhalt) mittlerweile Unterschiede bei Geimpften und Nichtgeimpften machen (z. B. keine Testpflicht mehr), fallen wir bei der Änderung des IfSG (wieder) weit dahinter zurück; es wird nämlich kein Unterschied gemacht."
 
Gnodtke abschließend:
"Ich sage jedoch allen Corona-Leugnern und allen denjenigen, die entweder als "echte" Personen oder in Gestalt von "Bots" die Abschaffung der Grundrechte wittern und vieltausendfach die Bundestagsabgeordneten mit Mails kontaktiert haben, folgendes:
 
1. Wer in das Grundgesetz hineinschaut, wird feststellen, dass sowohl Ausgangssperren als auch die Einschränkung der Versammlungsfreiheit ("...darf nur aufgrund eines Gesetzes eingegriffen werden") dann möglich sind, wenn andere Rechte, 
z. B. das Recht auf körperliche Unversehrtheit, gefährdet sind. Das wird gerne entweder vergessen oder aber verdrängt!
2. Die derzeitige Situation ist auch im ländlichen Raum sehr angespannt; die Intensivstationen der Krankenhäuser füllen sich weiterhin mit Covid-19-Patienten. Ich appelliere an alle, sich gemäß der festgelegten Reihenfolge impfen und regelmäßig testen zu lassen. Von der Einhaltung der AHA-Regeln einmal abgesehen!"
 

Baukindergeld – Förderzeitraum verlängert!

Der altmärkische Bundestagsabgeordnete Eckhard Gnodtke zieht eine positive Bilanz der Wohnraumförderung der letzten drei Jahre. Eine Facette hiervon ist das Baukindergeld, ein Zuschuss zum Eigenheim für junge Familien.

 
Allein 2020 ist 311 altmärkischen Familien Baukindergeld in Höhe von insgesamt 6,3 Mio. Euro zugesagt worden. In der Altmark ist die Zahl der Anträge auf den Zuschuss somit trotz der Pandemie stabil geblieben. 
 
Gnodtke erinnert daran, dass der Förderzeitraum des Baukindergelds pandemiebedingt bis zum 31. März verlängert wurde. Das bedeutet, dass alle Immobilien, die zwischen dem 01.01.2018 und dem 31.03.2021 gekauft wurden oder eine Baugenehmigung erhielten, durch das Baukindergeld förderfähig sind. Anträge müssen spätestens sechs Monate nach Einzug gestellt werden. 
 
Im Juni 2018 setzte sich Gnodtke mit einem Schreiben an den Bau- und Innenminister, Horst Seehofer, erfolgreich dafür ein, dass die ursprünglich geplante Flächenobergrenze von 120qm gestrichen wurde. Da Gebäude im ländlichen Raum meist größer sind, hätten viele Familien sonst nicht von der Förderung profitieren können. 
 
„Und jetzt zeigt sich, dass der Wirkungsgrad des Baukindergelds im ländlichen Raum am höchsten ist“, stellt Gnodtke fest. Denn für eine altmärkische Familie mit zwei Kindern kann die Fördersumme von 24.000 Euro in 10 Jahren bis zu 19,6% der Kosten einer Immobilie ausmachen. In anderen Bundesländern und in Großstädten sind es aufgrund der höheren Baukosten und Grundstückspreise lediglich 3,9%.
 

Corona-Gegenmedikamente zulassen! Bundestagsabgeordneter mahnt EMA-Zulassung und anschließende Nutzung der für 400 Millionen Euro gekauften monoklonalen antikörperhaltigen Arzneimittel an

Der Altmärkische Bundestagsabgeordnete Eckhard Gnodtke hat die noch ausstehende Zulassung der Arzneimittel Bamlavinimab vom US-Pharmakonzern Eli Lilly und Casirivimab/Imdevimab (kurz: REGN-COV2) durch die Europäische Arzneimittel-Agentur angemahnt. Das Bundesgesundheitsministerium hatte Ende Januar 2021 200.000 Medikamentendosen für 400 Millionen Euro gekauft und bundesweit an Universitätskliniken ausliefern lassen. Wie aus dem Saarland, aber auch aus mitteldeutschen Universitätskliniken zu hören war, sind diese Medikamente wegen der noch ausstehenden Zulassung bislang nicht verwendet worden.

 
Gnodtke: "Es ist ja wirklich gut, dass vermehrt getestet wird. Wenn ich denn positiv getestet werden sollte – was passiert bei einem halbwegs milden Verlauf? Genau dafür (für uns med. Laien: quasi ein präventiver „Cocktail“) sind eigentlich diese beiden Medikamente gedacht. 
 
Ich habe Bundesforschungsministerin Karliczek und Bundesgesundheitsminister Spahn angeschrieben, dass sie wegen einer umgehenden Zulassung dieser bereits gekauften und ausgelieferten Medikamente bei der EU Druck machen sollen. Oder sich um eine Notzulassung in Deutschland bemühen sollen. In den USA ist die Zulassung dieser Medikamente bereits erfolgt!“

B190n – Trassendebatte nicht zielführend! Planungen für B190n weiter als allgemein angenommen

Der Bundestagsabgeordnete Eckhard Gnodtke verweist darauf, dass die sog. „Querspange“ zwischen der spätestens 2025 fertiggestellten A14 und der A39 weiterhin essentiell für eine verkehrstechnische Anbindung der Altmark ist. 

 
„Es gibt eine nach meinem Kenntnisstand einstimmig verabschiedete Resolution des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel vom 19.04.2016, in welcher die Beplanung und der Bau der B190n gefordert wurden; auch die IHK Magdeburg hat sich vorbehaltlos hinter diese Forderung gestellt“, ergänzt der Abgeordnete. 
 
Da das Raumordnungsverfahren für die B190n bereits 2007 abgeschlossen wurde und die Linienführung durch das BMVI 2011 erfolgte, hält Gnodtke eine Debatte um die Trassenführung für nicht fruchtbar. Er stellt klar, dass viele Kritikpunkte bereits in der bisherigen Planung berücksichtigt wurden.
 
So sind für die Gebiete, in denen Eingriffe in die Umwelt nicht vermieden werden können, per Gesetz Ausgleichsmaßnahmen vorgesehen. Hierdurch werden betroffene Lebensräume beispielsweise an anderer Stelle gleichwertig wiederhergestellt. 
 
Außerdem wird ein Großteil der Streckenführung der bisherigen B190 in das Projekt aufgenommen. Diese wird ausgebaut und durch Ortsumgehungen z. B. bei Tannenkrug und Leppin ergänzt. Die detaillierte Planung dieser beiden Umgehungen beginnt bereits in diesem Jahr. Weitere Abschnitte der B190n werden schon 2022 folgen. 
 
Gnodtke abschließend: "Wie mir auf mein Schreiben vom 16.10.2020 an den Verkehrsminister hin Anfang Nov. 2020 mitgeteilt wurde, war ursprünglich sogar vorgesehen, Prognosebelastungen auch für die B190n spezifisch zu ermitteln. Dieser Ansatz ist zugunsten konkreter Planungen mittlerweile aufgegeben worden. Ich denke, dass die Bemühungen des Landkreises bzw. des Landrates, der IHK und wohl auch meine Schreiben dafür ausschlaggebend waren!"

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